Abwägen in Zeiten der Corona-Pandemie – Ortsangaben zur Warnung oder Datenschutz und Persönlichkeitsrechte?

Von Franziska Richter

Schönebeck/Staßfurt/Magdeburg/Zens l In welchem Ort genau neue Corona-Infizierte leben, erfahren Leser und Internetnutzer aktuell nicht mehr. Im Gegenteil werden die Meldungen immer allgemeiner: Am Anfang kursierten noch Geschlecht, Alter und Wohnort von Infizierten zumindest in den größeren Städten wie Aschersleben oder Bernburg in den Nachrichten. Mittlerweile kann das Gesundheitsamt im Salzlandkreis – schon wegen reiner Überlastung – nur noch grobe Infos herausgeben (siehe Foto).

Das kommt nicht überall gut an, gerade in Zeiten einer Pandemie wünschen sich manche Leser mehr Warnung vor bestimmten Orten und Gemeinden.

Allerdings ist das keine Erfindung des Salzlandkreises, sondern in ganz Sachsen-Anhalt werden die Infos zu Infizierten so gehandhabt: „Wir hatten ganz am Anfang der Krise bei einer der ersten Infektionen in der Börde die Situation, dass die Person mit Angaben zu Alter, Geschlecht und Urlaubsland in ihrem Wohnort erkennbar wurde“, erklärt der Sprecher des Sozialministeriums Sachsen-Anhalt, Andreas Pinkert. „Die betroffene Person hat sich natürlich beschwert, dass von seiner Krankheit auf einmal jeder wusste.“ Es geht also um Persönlichkeitsrechte und Datenschutz. Aber die Beschwerde ist nicht der einzige Grund, warum das Sozialministerium den Gesundheitsämtern im Land empfiehlt, die Neuinfizierten in ihrem Landkreis so weit wie möglich zu anonymisieren. Auch das Robert-Koch-Institut arbeite nur mit Nennungen der Landkreise. „Und wir haben uns auch an unseren Nachbarländern orientiert. Sachsen und Thüringen handhaben dies ebenso“, so Andreas Pinkert.

Ausnahme könnten maximal einzelne Orte sein, wo Infektionen so konzentriert auftreten, dass eine Warnung der Bürger notwendig wird. Viele Städte, wie die Stadt Schönebeck am Sonnabend und Staßfurt am Montag, entscheiden sich aber bewusst gegen diese Handhabe: Die Schönebecker und Staßfurter Rathäuser meldeten ihre Information vom Gesundheitsamt des Landkreises an die Medien weiter und veröffentlichten die Info auch auf seiner Webseite.

Nach Ansicht des Oberbürgermeisters ist eine Nicht-Veröffentlichung von Infektionen in einer Stadt wie Staßfurt nicht förderlich. „Wir können solche Informationen nicht für uns behalten und einfach unter den Tisch kehren. Ich sehe eine Informationspflicht der Stadt gegenüber der Bevölkerung“, lässt Sven Wagner (SPD) mitteilen. Dabei bleibt die Maßgabe: Keine Ortsteile als Wohnorte nennen, sondern nur das größere Stadtgebiet Staßfurt.